Konflikt in Australien: Google droht mit Abschaltung der Suchmaschine

Müssen australische Bürger bald eine andere Suchmaschine um Rat fragen? Eigentlich sollte ein australischer Gesetzesentwurf dafür sorgen, dass Google für die Verlinkung auf bestimmte Inhalte Geld zahlt. Doch Google wehrt sich und droht mit der Abschaltung des Dienstes.


Photo by Solen Feyissa on Unsplash

Die Regierung in Australien plant ein neues Mediengesetz einzuführen. Demnach müssten Google und Facebook zukünftig lokale Medienunternehmen bezahlen, wenn sie auf deren Inhalte verlinken möchten. Andernfalls drohen den beiden Internetriesen Strafen von bis zu 10 Milliarden Australische Dollar. Facebook hatte bereits im August 2020 mit negativen Konsequenzen für australische Nutzer gedroht, sollte das Gesetz durchkommen. Nun folgt auch Google.

Google ist der Meinung, dass das Vorhaben der australischen Regierung schlicht nicht umsetzbar sei. In einer Anhörung im Senat sagte Mel Silva, Geschäftsführerin von Google-Australien, dass die Regelungen zu weit gefasst und dadurch nicht deutlich genug seien. Zudem sei das vorgesehene Schiedsverfahren sehr zu Ungunsten des Konzerns ausgelegt. Das Schiedsverfahren soll lediglich die Kosten der Herausgeber berücksichtigen, nicht aber den Nutzen, der daraus entsteht.

Den australischen Markt zu verlassen sei deshalb die „einzig rationale Entscheidung“, sollte das Gesetz tatsächlich in der geplanten Form umgesetzt werden. „In Verbindung mit dem unkalkulierbaren fi­nan­ziel­len und betrieblichen Risiko, wenn diese Version der Medienrichtlinien Gesetz werden sollte, würde uns keine andere Wahl bleiben, als die Google-Suche in Australien nicht länger zur Verfügung zu stellen.„, heißt es in einer veröffentlichten Stellungnahme.

Der australische Ministerpräsident Scott Morrison zeigt sich bislang wenig beeindruckt von der Drohung. Er wird mit den Worten: „Lassen Sie mich eins klar sagen: Australien legt die Regeln fest für das, was man in Australien tun darf. Das geschieht in unserem Parlament. So läuft das hier in Australien.“ zitiert.

Quelle: Google

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