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Frankreich will mit der Datensteuer Unternehmen für jedes übertragene Gigabyte zur Kasse bitten. Was das für die Endverbraucher bedeuten könnte und was bisher über die Pläne bekannt ist, erfährst du hier.
5,5 Cent für jedes übertragene Gigabyte
Am 30. Oktober hat die französische Nationalversammlung dem Änderungsantrag der Sozialistischen Partei zugestimmt. Demnach sollen große Unternehmen für jedes Gigabyte, das sie an Nutzer in Frankreich übertragen, 5,5 Cent Steuern zahlen. Die Sozialistische Partei, zu deren Unterstützern auch der ehemalige französische Präsident François Hollande gehört, erhofft sich dadurch rund zehn Milliarden Euro zusätzliche Steuereinnahmen.
Betroffen hiervon wären vor allem Konzerne wie Google, Meta und Netflix. Doch auch Gaming-Plattformen wie Steam würden von der Sache nicht verschont bleiben. Was das in der Praxis bedeuten würde, zeigt ein einfaches Beispiel. Bei einem Spiel mit einer Downloadgröße von 100 GB würden für die Plattform 5,50 Euro anfallen. Bei 200 GB wären es sogar schon 11 Euro pro Download. Gerade bei großen Spieledownloads wie GTA 6 & Co. könnte das für die Anbieter ganz schön teuer werden.
Geplante Datensteuer sorgt für Kritik
Für den Vorschlag gibt es eine Menge Kritik, denn neben den großen Unternehmen könnten auch kleine Firmen und gemeinnützige Organisationen betroffen sein. Ein Beispiel dafür ist VideoLAN, das hinter dem kostenlosen Open-Source-Mediaplayer VLC steckt. Durch die geplante Steuer könnten laut eigenen Berechnungen zusätzliche Kosten von rund einer Million Euro pro Jahr entstehen. Allerdings ist eine Obergrenze von 15 Prozent des französischen beziehungsweise zwei Prozent des weltweiten Umsatzes vorgesehen, um Unternehmen vor zu hohen Belastungen zu schützen.
Zudem könnte die Steuer auch für die Endverbraucher Folgen haben. Zwar sollen zunächst die Unternehmen zahlen, doch diese könnten die zusätzlichen Kosten an ihre Kunden weitergeben. Dadurch könnten beispielsweise Streaming-Abos oder digitale Spiele teurer werden.
Wird die Datensteuer tatsächlich eingeführt?
Der Änderungsantrag zur Datensteuer wurde zwar angenommen, allerdings waren nur 35 der 577 Abgeordneten anwesend. 11 Stimmen waren dafür, 10 dagegen und 14 enthielten sich. Das Ergebnis bedeutet aber nicht, dass die Steuer tatsächlich eingeführt wird. Sowohl die französische Regierung als auch die Konservativen sind gegen das Vorhaben. Im Senat bilden diese die Mehrheit, daher ist eine Zustimmung Stand jetzt eher unwahrscheinlich.
Bereits am 3. November 2026 soll die nächste Abstimmung anstehen. Dann entscheidet die Nationalversammlung über den ersten Teil des Haushaltsentwurfs. Sollte dieser abgelehnt werden, wäre auch die geplante Datensteuer vorerst vom Tisch. Aber selbst bei einer Zustimmung ist noch nichts entschieden, denn auch der Senat muss sich noch mit dem Vorschlag befassen. Ob die Steuer tatsächlich kommt, bleibt also abzuwarten.
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Quelle: ComputerBase/WinFuture
Diese Idee gibt’s nicht nur in Frankreich sondern in ganz Europa. Anstatt die technologische Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken verbaut man sich wertvolle Zukunftschancen. Auf dem globalen Markt hat Europa im Internet und Tech Sektor ohnehin kaum Plattformen von Bedeutung. Statt dringend nötige Innovationsanreize zu setzen wirkt eine solche Steuer wie eine Bestrafung für Unternehmen und Startups die sich in Europa ansiedeln möchten. Das Ende vom Lied…Die Zeche zahlt letztlich der Endkunde für den alles teurer wird.