Dem Messenger Telegram droht ein Bußgeld in Millionenhöhe. Das Bundesjustizministerium erhebt gleich mehrere Vorwürfe gegen die Betreiber.
Bereits zu Beginn des Jahres hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht angekündigt, den Kurs gegen Messenger-Anbieter verschärfen zu wollen. Nun wurde bekannt, dass das Bundesjustizministerium gegen die Betreiber von Telegram vorgeht. Im Raum stehen Verstöße gegen des Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Zwei Verfahren gegen Telegram
In zwei Punkten werde der Messenger dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht gerecht, heißt es in der Begründung. Laut Gesetz sind Nutzer dazu in der Lage, einen Messenger zu verklagen, sollten sie ihre Rechte verletzt sehen. Das ist aber nur möglich, wenn die Betreiber auch eine entsprechende Person für Gerichtskontakte in Deutschland benennen – und genau das hat Telegram bisher noch nicht getan. Zudem sei es den Nutzern des Messengers nur sehr schwer möglich, Beschwerden über strafbare Inhalte einzureichen. Eine solche Funktion sei in der App weder leicht zu erkennen noch leicht zu erreichen.
“Wir dürfen nicht zulassen, dass ungebremst strafbare Hasskommentare oder Aufrufe zur Gewalt verbreitet werden”
Christine Lambrecht (SPD)
Aus diesem Grund habe das Bundesamt für Justiz zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram eingeleitet. Die Betreiber haben die Möglichkeit, sich innerhalb einer bestimmten Frist zu den Vorwürfen zu äußern. Sollte keine Einigung erzielt werden können, droht dem Unternehmen ein Bußgeld in Höhe von bis zu 10 Millionen Euro.
Via: Zeit Online
