Bereits in 2022 starteten die Pläne zu einem Pilotprojekt, das Häftlingen in Baden-Württemberg den Internetzugang ermöglichen soll. Nun soll die Umsetzung folgen.
Mittlerweile ist ein Leben ohne Internetzugang wohl kaum noch vorstellbar. Egal, ob auf der Arbeit oder zu Hause, man ist ständig mit dem Internet vernetzt. Das gilt allerdings nicht für deutsche Gefängnisse. Dort galt bisher striktes Internetverbot. Die meisten Angelegenheiten werden dort noch per Schriftverkehr erledigt. Doch das soll sich nun ändern. So teilte eine Sprecherin des Justizministeriums mit: “Derzeit wird die Ausschreibung vorbereitet und die technische Umsetzbarkeit in Justizvollzugsanstalten geprüft”“.
Welche der Justizvollzugsanstalten mit einem Internetzugang und internetfähigen Geräten ausgestattet werden solle, stehe zudem bisher noch nicht fest. Dies hänge unter anderem davon ab, wie sich die Angebote der JVAs zu den sogenannten Haftraummediensystemen eröffnen. In einer ersten Phase des Projektes kommen wohl zunächst der offene Vollzug infrage.
Internet für bessere Wiedereingliederung
Im Jahr 2022 wurden Pläne für ein Pilotprojekt von den Koalitionsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU sowie dem Justizministerium angekündigt. Es hieß, dass das Projekt 2024 starten solle, aber bisher gibt es keine konkreten Fakten und Zahlen zur Umsetzung. Das Ziel des Projektes ist eine bessere Vorbereitung auf die Zeit nach der Haftstrafe – also Resozialisierung. Arnulf Freiherr von Eyb, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für rechtspolitische Angelegenheiten, sprach daher auch von “entsprechenden Einschränkungen”, die mit der Nutzung durch Häftlinge einhergehen werden. So soll beispielsweise die Internetnutzung in den Zellen kontrolliert werden.
Rund 200.000 Euro wurden für das Pilotprojekt angesetzt. Damit soll den Gefangenen unter anderem die Wiedereingliederung erleichtert werden. Die geplanten Haftraummediensysteme umfassen laut Justizministerium Telefonie- und Internetanwendungen, außerdem digitale Services wie Filme, Musik, E-Learning, Seelsorge sowie ein JVA-internes Schwarzes Brett. Ein speziell für Hafträume entwickeltes Konzept soll für den sicheren und kontrollierten Umgang mit diesen Mediensysteme sorgen.
