Weil Nutzerdaten in die USA übermittelt wurden, wird Meta nun von der irischen Datenschutzbehörde zur Kasse gebeten.
Meta soll gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen haben und muss eine Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro zahlen. Zu diesem Entschluss kam nun der Europäische Datenschutzausschuss. Es ist das Ergebnis eines jahrelangen Verfahrens.
Bereits vor zehn Jahren hatte der US-Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt, dass Facebook an der Massenüberwachung beteiligt war und Nutzerdaten an die USA weiterleitete. Daraufhin legte der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems Beschwerde ein, wobei er sogar bis vor den Europäischen Gerichtshof zog. Dieser gab ihm Recht und urteilte, dass es sich bei der Übermittlung personenbezogener Daten um einen unrechtmäßigen Eingriff in die Grundrechte handelt.
Es ist die größte Strafe, die bislang für einen DSGVO-Verstoß verhängt wurde. Außerdem muss Meta dafür sorgen, den Umgang mit personenbezogenen Daten künftig an die Datenschutz-Grundverordnung anzupassen. Dafür hat das Unternehmen sechs Monate Zeit. Wenig überraschend kündigte Meta bereits an, Berufung einlegen zu wollen.
Seit Einführung der DSGVO wurden sechs der zehn höchsten Bußgelder an Meta verhängt. Insgesamt musste der Konzern schon 2,5 Milliarden Euro zahlen.
“Hier geht es nicht um die Datenschutzpraktiken eines Unternehmens – es besteht ein grundlegender Rechtskonflikt zwischen den Regeln der US-Regierung für den Zugang zu Daten und den europäischen Datenschutzrechten, den die politischen Entscheidungsträger voraussichtlich im Sommer lösen werden”, äußerte sich Meta in einem Statement, das dem Spiegel vorliegt. Aus diesem Grund sei das Urteil fehlerhaft und ungerechtfertigt. Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Angelegenheit noch entwickelt.
